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Die veränderte Zustimmung bei erleichterten Einbürgerungen

Die erleichterte Einbürgerung junger Ausländer der dritten Generation stiess auf Zustimmung. Sowohl Volk als auch Stände stimmten dem Bundesbeschluss zu. Mit vergangenen Vorlagen zu Einbürgerungen verglichen, zeigen sich ähnliche Veränderungsmuster – bei Kantonen und Bezirken.

Bereits 1983, 1994 und 2004 (zwei Vorlagen) wurde über ähnliche Einbürgerungserleichterungen abgestimmt. Alle Vorlagen scheiterten – in zwei von drei Fällen jedoch denkbar knapp. Wenig überraschend gehört die Romandie dem Lager der Befürworterschaft an. Selbst bei der Abstimmung über die erleichterte Einbürgerung 2. Generation (2004), als nur 43.2% der Stimmenden ein «Ja» einlegten, stimmte eine Mehrheit in den Kantonen FR, VD, GE und JU «Ja». Gleiches gilt auch für den Stadtkanton Basel-Stadt. Der Kontrast dazu bilden die Inner- und Ostschweizer Kantone, die zu Einbürgerungsvorlagen umgekehrt verlässlich «Nein» stimmten. Dasselbe Muster ist auch bei der Abstimmung vom 12. Februar 2017 zu erkennen. Indes, das Verhältnis der Stände hat gekehrt: Sagten 2004 14 5/2 Kantone Nein, waren es 2017 15 4/2 Kantone, die zustimmten (Auf der «Nein»-Seite finden sich die genannten, verlässlichen Kantone).

Die Entwicklung seit 2004

Auf Bezirksebene lässt sich diese Veränderung ebenfalls beobachten. 2004 waren es 42 Bezirke die Ja sagten, während 2017 gerade noch 37 Bezirke dagegen waren.  Einzelne Bezirke tanzen gar auffällig aus der Reihe: Die Bündner Bezirke Imboden (+24.92%-Punkte auf Ja-Seite) und Plessur (+24.44) führen die Rangliste der geläutersten Bezirke an. Wobei auch Olten (+21.84) und Aarau (+20.6) einen markanten Unterschied aufweisen. Interessant ist, dass das «Ja» 2004 bei der 3. Generation negativ mit der Differenz der beiden Abstimmungsresultate 2004-2017 korreliert. Das bedeutet, dass Bezirke, welche die Vorlage 2004 stark ablehnten, sich stärker in die «Ja»-Richtung bewegt haben. In anderen Worten, Bezirke mit tiefer Zustimmungsrate im Jahre 2004 haben sich überdurchschnittlich in die «Ja»-Richtung bewegt – viele sogar über die 50%-Marke hinweg.

diffeinb(1)ÄHNLICHE ENTWICKLUNG BEI GEMEINDEN?

Die Auswertung der Abstimmungsresultate in den Gemeinden wird hierzu sicherlich ebenfalls ein spannendes Bild zeichnen. Sind einzelne Gemeinden dafür verantwortlich, dass Bezirke in ihrer Zustimmung zur Einbürgerung der 3. Generation zugelegt haben? Oder lässt sich diese Entwicklung auf kommunaler Ebene nicht nachvollziehen? Wenn nicht, läge die Vermutung nahe, dass das Abstimmungsverhalten losgelöst von lokalen Erfahrungen und Geschichten zu erklären ist.

 

 

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