Home » Blog » Wie der Zuger Stadttunnel beinahe die RTVG-Revision verhinderte

Wie der Zuger Stadttunnel beinahe die RTVG-Revision verhinderte

Das Zuger Jahrhundertprojekt mobilisierte im Kanton Zug sehr stark und bescherte uns ein Hitchcock-Finale wie man es selten zuvor in der Geschichte der Schweizer Abstimmungsdemokratie erlebt hatte.

Die RTVG-Revision wurde am Ende hauchdünn angenommen – unter dem Vorbehalt, dass dieses Ergebnis auch nach einer möglichen Stimmrechtsbeschwerde beim Bundesgericht Bestand hat. Es war auf jeden Fall das knappste Ergebnis seit langem. Bei einem solch knappen Ergebnis drängt sich die Frage, ob das Resultat bei einer anderen Mobilisierung anders ausgefallen wäre, fast schon naturgemäss auf.

Generell gilt festzuhalten, dass die Beteiligung in den meisten Kantonen leicht unterdurchschnittlich ausfiel. Dies überrascht ein wenig. Gerade der Abstimmungskampf zur RTVG-Revision wurde emotional geführt. Zum Fernsehen und dem Fernsehprogramm haben wohl die allermeisten eine Meinung und beinahe ebenso viele (es gibt ja auch die Schwarzseher) zahlen auch Billag-Gebühren. Praktisch alle waren demnach von der Vorlage betroffen und doch blieb mehr als die Hälfte der Urne fern. Hinzu kommt, dass insgesamt vier Sachfragen zur Abstimmung vorgelegt wurden. Dabei gilt: Je mehr Vorlagen, desto höher – ceteris paribus – die Stimmbeteiligung. Am 14. Juni war dies jedoch nicht der Fall.

kantrtvg
Differenz zwischen der durchschnittlichen kantonalen Beteiligung (2011-2014) und der Beteiligung vom 14. Juni 2015 und Ja-Stimmenanteil.

Haben sich die Kantone mit hohen Ja-Stimmenanteilen stärker beteiligt und somit zum hauchdünnen Ja beigetragen? Stimmt es, was der Direktor des Westschweizer Radio und Fernsehens (RTS), Gilles Marchand, sagte – «zum guten Glück gibt es die Westschweiz»[1] – und hat die Romandie den Abstimmungskrimi dank einer überdurchschnittlichen Beteiligung entschieden? Die Antwort (zur zweiten Frage) lautet: Nein, die lateinischen Kantone beteiligten sich in der Tendenz schwächer als die Deutschschweizer Kantone, wobei hier die durchschnittliche Beteiligung zwischen 2011 und 2014 als Massstab diente. Wie gesagt, war die Stimmbeteiligung fast überall unterdurchschnittlich – mit einer auffallenden Ausnahme: Der Kanton Zug.

Die überdurchschnittliche Beteiligung im Kanton Zug

Hier geschah etwas eher Seltenes. Eine kantonale Vorlage mobilisierte stärker als die eidgenössischen Vorlagen. Bei dieser Vorlage handelte es sich um das Zuger Jahrhundertprojekt eines Stadttunnels.[2] Mehr als 60 Prozent der Zuger StimmbürgerInnen strömten an die Urnen und sie taten dies, wie gesagt, primär wegen dem Stadttunnel (der im Übrigen etwas überraschend abgelehnt wurde). Das aber führte beinahe zur nationalen Ablehnung des RTVG. Denn der Kanton Zug verwarf die Gesetzesrevision ziemlich deutlich und war bei der Abstimmung vom 14. Juni, wie gesagt, der Musterknabe was die Beteiligung betraf.

Zugegeben, der obige Titel ist etwas gar drastisch formuliert, denn auch ohne das Zuger «Tunnelphänomen» wäre es sehr knapp geworden. Aber die knapp 9 Prozent höhere Beteiligung in Zug kostete das Lager der Befürworter immerhin rund 700 Stimmen. Das ist zugegebenermassen wenig. Aber hinzu kommt, dass die Befürworterkantone, etwa Neuenburg und Genf, sich vergleichsweise schwach beteiligten.

Deshalb lautet das Fazit: Eine «normale» Beteiligung hätte uns zwar keinen Abstimmungskrimi, aber doch einen Hitchcock-Thriller mit Herzschlagfinale erspart.

[1] Das Zitat entstammt der NZZ, Sie finden dies hier.

[2] Hier geht es zum Stadttunnel-Projekt.