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Der Munot als Wahrzeichen von Schaffhausen. Foto [1]

Schaffhausen – das Stimmwunder am Rheinfall?

Am 28. August 2016 wählen die Schaffhauser Stimmberechtigten eine neue Regierung. Der Wahltermin gerade nach den Sommerferien gäbe anderswo Anlass zur Sorge, dass die Beteiligung tief ausfallen könnte. Nicht so im Kanton Schaffhausen: Hier leben die Schweizer Musterbürger mit den konstant höchsten Beteiligungsraten. Das liege aber nicht an der Stimmpflicht, wird vielfach versichert, sondern daran, dass den Schaffhausern «das Abstimmen im Blut liege». Wirklich?

Wenn es um die Beteiligung an Wahlen und Abstimmungen geht, liegt der Kanton Schaffhausen zumeist vorne. Der Grund dafür liegt (vordergründig) an der sanktionierten Stimmpflicht, die es nur noch in diesem Kanton gibt. Die Sanktion für einen entgangenen Urnengang ist indes nicht allzu harsch: Neu müssen sechs Franken pro verpasstem Wahlgang bezahlt werden (zuvor waren es lange Zeit drei Franken). Hinzu kommt, dass man die unausgefüllten Stimmunterlagen innerhalb von drei Tagen nach der Abstimmung retournieren kann, was von den wohlwollenden Behörden gewissermassen als «begründetes Fernbleiben» bewilligt wird.[2] Deshalb habe die Busse eher symbolischen Charakter – so das Fazit in einem kürzlich erschienenen Beitrag.[3] Und die rege Beteiligung der Schaffhauser sei deshalb nicht von oben verordnet, sondern «liege im Blut».

Der homo oeconomicus Schaffhusiensis sollte leer einlegen, um der Busse für Stimmabstinenz zu entgehen.

Genau mit dieser Frage – ob der Schaffhauser ein pflichtbewusster Vorzeigedemokrat oder ein nüchterner Nutzenmaximierer sei – hat sich Eveline Schwegler in ihrer Lizentiatsarbeit 2009 auseinandergesetzt. Sie kam damals zu einem anderen Schluss als der oben erwähnte Bericht. Dabei machte sie sich folgende Überlegung: Wie würde  der homo oeconomicus in Schaffhausen wohl vorgehen, um einer Busse für Stimmabstinenz zu entgehen? Er würde am ehesten leer einlegen. Diese Form der Beteiligung bürdet dem Stimmenden nämlich keinerlei Informationskosten auf. Zwar ist auch bei einem Stimmbürger, der sich materiell beteiligt (d.h. ein Ja bzw. ein Nein auf den Stimmzettel schreibt), nicht garantiert, dass er sich mit dem Entscheidstoff auch wirklich auseinandergesetzt hat. Und wenn man sich gewisse Motivangaben anschaut, die bei der Vox-Nachbefragung gemacht werden, so kommen in der Tat Zweifel daran auf, ob dem betreffenden Entscheid ein individueller (kognitiver) Meinungsbildungsprozess vorausging, der diese Bezeichnung auch verdient. Aber in den meisten Fällen ist das so. Diesen Aufwand muss nun derjenige nicht leisten, der leer einlegt. Für am Urnengang desinteressierte Schaffhauser ist das Einlegen eines leeren Stimmzettels demnach eine ganz elegante Möglichkeit, der Busse von sechs Franken zu entkommen. Tun sie das auch?

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Anteil Leerstimmen am Total aller eingelegten Stimmzettel an eidg. Urnengängen 2010 bis 2015.

Ja, und wie. Der Anteil Leerstimmen am Total aller eingelegten Wahlzettel beträgt für die Periode zwischen 2010 und 2015 rund sechs Prozent (zwischen 1971 und 2007 waren es gar 7.1 Prozent), während er gesamtschweizerisch gerade mal bei 1.7 Prozent zu liegen kommt. Dabei ist zudem zu beachten, dass der Anteil Leerstimmen in der Deutschschweiz signifikant geringer ist als in der Romandie und dem Tessin. Betrachtet man nur die Deutschschweiz, so weist der Kanton Schaffhausen anteilsmässig fast drei Mal so viele Leerstimmen auf wie der «nächstbeste» Kanton, der Kanton Basel-Stadt. Diese Leerstimmen relativieren das Schaffhauser Stimmwunder ein wenig. Im Prinzip, so könnte man argumentieren, würde die materielle Stimmbeteiligung des Kantons Schaffhausen um sechs Prozent unter der offiziellen Stimmbeteiligung liegen (2011-2015: 64.3%) und der stattliche Beteiligungsvorsprung auf die anderen Kantone würde somit um einiges schrumpfen, wenn auch nicht gänzlich verschwinden.

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Anteil Leerstimmen am Total aller eingelegten Stimmzettel an eidg. Urnengängen 2010 bis 2015 im Kanton Schaffhausen.

Leer zu stimmen kann allerdings verschiedene Gründe haben. Das ist alleine schon daran ersichtlich, dass auch in anderen Kantonen leer eingelegt wird – wenn auch, wie gezeigt, deutlich seltener. In den Nicht-Stimmpflichtkantonen ist das vor allem bei Multipack-Abstimmungen der Fall, bei denen neben einer besonders stark mobilisierenden Vorlage gleichzeitig auch noch weitere, allerdings nur wenig elektrisierende Sachgeschäfte vorgelegt werden. Ein Beispiel: Bei der Abstimmung über die Minarettverbotsinitiative wurde gleichzeitig auch noch über die wenig mitreissende Vorlage zur Spezialfinanzierung des Flugverkehrs befunden. Wer erinnert sich noch an die letztgenannte Vorlage? Bei solchen Urnengängen legen die Bürger oft leer zu den sie wenig interessierenden Sachgeschäften ein. Die «Schaffhauser» Strategie ist deshalb bei einzeln vorgelegten, aber sehr konfliktarmen Sachfragen am ehesten erkennbar. So geschehen bei der Abstimmung vom 25.11.2012: National wurde damals nur über ein Geschäft befunden, die Revision des Tierseuchengesetzes.[4] Diese Sachfrage riss naturgemäss nur die wenigsten vom Hocker, die Beteiligung lag bei sehr tiefen 27.6 Prozent. In anderen Kantonen blieben die meisten Stimmbürger demnach zuhause – «straffrei», denn Abstinenz wird dort nicht gebüsst. Nur die regelmässigen Urnengänger und die wenigen direkt Betroffenen nahmen teil. Der Anteil Leerstimmen lag deshalb schweizweit bei durchschnittlichen 2.6 Prozent. Anders in Schaffhausen: Wehe dem, der «unentschuldigt» zu Hause blieb. Er musste mit einer Busse von (damals) 3 Franken rechnen. Also beteiligten sich wieder viele, die zum Tierseuchengesetz gar keine Meinung hatten: 13.2 Prozent legten nämlich leer ein – fünf Mal so viel wie im Rest der Schweiz.

Das Stimmwunder vom Rhein ist also gar nicht so mirakulös. Allerdings – und zum gleichen Schluss gelangt auch Schwegler in ihrer Arbeit – kann ein nicht unerheblicher Teil des Beteiligungsüberschusses in der Tat nicht mit nüchternen Nutzenkalkülen begründet werden. Es gibt sie also doch, die Vorzeigedemokraten, die das Stimmen und Wählen als Bürgerpflicht verinnerlicht haben, nur eben, so viele, wie zuweilen angenommen, sind es nicht. Trotzdem bleibt eine Frage offen, die in der besagten Lizentiatsarbeit von Eveline Schwegler auch schon gestellt wurde: Wenn diesen Schaffhausern das Abstimmen einfach im Blut liegt, wieso braucht es dann noch eine Stimmpflicht? Sie wäre doch unnötig.[5] Und wieso musste man die Busse unlängst auch noch auf sechs Franken erhöhen? Dem Stimmwunder muss eben doch etwas nachgeholfen werden.

Thomas Milic und Thomas Willi

[1] Foto Flickr | Wisi Greter

[2] Weiteres zum begründetetn Fernbleiben gibt es hier.

[3] Den zitierten Beitrag finden Sie hier.

[4] Im Kanton Schaffhausen wurde am 25.11.2012 allerdings gleichzeitig über eine kantonale Vorlage abgestimmt und zudem zwei weitere Mitglieder des Stadtrates gewählt. Siehe hier.

[5] Hier geht es zu einer Zusammenfassung der Lizentiatsarbeit von Eveline Schwegler.